Kanton Zürich hat Rohstoff-Versorgungssicherheit im Fokus
Im Kanton Zürich kommt dereinst eine kantonale Volksinitiative für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen (Kreislauf-Initiative) zur Abstimmung. Diese fokussiere auf den Konsum und somit nur auf einen kleinen Teil der Abfallmenge, schreibt der Kanton. Man möchte jedoch auf einen gesamtheitlichen Ansatz setzen, der die ganze Versorgungs- und Wertschöpfungskette erfasst. Der Regierungsrat unterbreitet deshalb einen Gegenvorschlag. Dieser soll auch Impulse für die Zürcher Wirtschaft erzeugen.
Rund zwei Drittel aller Abfälle im Kanton Zürich werden separat gesammelt und rezykliert. Und beim Abbruch von Häusern bleiben rund 80 Prozent des mineralischen Anteils (Beton, Backsteine etc.) im stofflichen Kreislauf, wie es von regierungsrätlicher Seite heisst. Trotzdem werden jährlich noch rund eine Million Tonnen Material auf Deponien abgelagert, womit wertvolle Ressourcen für immer verloren gehen.
Stoffkreisläufe konsequenter schliessen
Die sogenannte Kreislauf-Initiative hat zum Ziel, den Konsum ressourcenschonender zu gestalten und die nach wie vor grosse Abfallproduktion zu verringern. Der Kanton und die Gemeinden hätten dafür günstige Rahmenbedingungen und Anreize zu schaffen. Sie sollen dafür sorgen, dass «Stoffkreisläufe vermehrt geschlossen werden und der Verschwendung von Ressourcen ein Ende gesetzt wird».
Volksinitiative zu eng gefasst
Für den Regierungsrat ist die Stossrichtung der Initiative grundsätzlich begrüssenswert, doch der Initiativtext weise Schwächen auf und sei zu eng gefasst. Denn die Initiative richte den Fokus auf den Konsum und damit vorwiegend auf das Abfallaufkommen der Verbraucher. Dies sei jedoch nur ein kleiner Teil des gesamten Abfallaufkommens. Erforderlich sei ein ganzheitlicher Ansatz, um natürliche Ressourcen wirksam zu schonen. Man müsse dort anzusetzen, wo das Kosten-Nutzen-Verhältnis am besten sei. Aus diesem Grund beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, die Volksinitiative abzulehnen und einen Gegenvorschlag zu beschliessen.
Gegenvorschlag setzt in allen Bereichen des Stoffkreislaufs an
Der Gegenvorschlag des Regierungsrats erfasst die ganze Versorgungs- und Wertschöpfungskette von der Produktion über den Konsum bis zum Abfall. Dies hat laut ihm den Vorteil, dass mit wirtschaftlich verträglichen und gesellschaftlich akzeptierten Massnahmen grosse Schritte zur Zielerreichung gemacht werden können. Indem der Gegenvorschlag in allen Bereichen des Stoffkreislaufs ansetze, erfasse er auch die Produktion von Gütern und das Bauwesen.
Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft stärken
Der Gegenvorschlag des Regierungsrats beauftragt Kanton und Gemeinden, verstärkt für die Schliessung von Stoffkreisläufen und den schonenden Umgang mit Rohstoffen, Materialien und Gütern zu sorgen. Dies werde zu einer Förderung von Innovationen und privaten Initiativen führen, so der Regierungsrat, was nach seiner Ansicht auch positive Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Kanton Zürich haben wird. Denn eine Volkswirtschaft mit einer erhöhten Rohstoff-Versorgungssicherheit sei widerstandsfähiger gegenüber schwankenden Rohstoffpreisen und internationalen Krisen. Gleichzeitig resultiere eine höhere lokale Beschäftigung und Wertschöpfung, beispielsweise aufgrund von vermehrten Vor-Ort-Reparatur-Dienstleistungen. Private Entwicklungen von umweltfreundlichen Technologien mit möglicher weltweiter Anwendung und staatliche kreislauffördernde Anreize können lokalen Firmen zudem internationale Vorteile verschaffen, wie die Exekutive ferner schreibt. Die Zürcher Unternehmen würden auch von materialeffizienten Abläufen mit besserem Kosten-Nutzen-Verhältnis profitieren, was insgesamt die Wettbewerbsfähigkeit der Zürcher Wirtschaft stärken werde. (rs)
