Nationalräte machen bei Kreislaufwirtschaft vorwärts

Die Umweltkommission des Nationalrates will die Kreislaufwirtschaft in der Schweiz stärken. Dazu hat sie im Mai eine parlamentarische Initiative verabschiedet und nun eine Subkommission dazu eingesetzt. Die Subkommission solle „die verschiedenen Anliegen der Initiative vertieft prüfen und mit dem Einbezug von betroffenen Branchen einen Vorentwurf zuhanden der Plenarkommission ausarbeiten“, heisst es in einer Mitteilung der Umweltkommission.

Die Initiative der Umweltkommission sieht unter anderem vor, dass Abfälle stofflich verwertet werden müssen, solange dies technisch machbar und wirtschaftlich tragbar sei. Das betreffe insbesondere Metalle, Baustoffe und Phosphor. Der Bund solle Hersteller und Händler auch verpflichten können, Verpackungen aus kreislauffähigen Materialien zu verwenden. Zudem solle er eine Plattform zur Förderung der Schweizer Kreislaufwirtschaft betreiben.

Die Umweltkommission des Ständerates unterstützt die Initiative aus der nationalrätlichen Kommission. Sie müsse aber „innovative und zukunftsweisende Rahmenbedingungen aufweisen, die sich auf die Bedürfnisse von Wirtschaft und Gesellschaft abstützen“, schrieb sie in einer Medienmitteilung im Juni. Der Bund müsse zudem mit gutem Beispiel vorangehen. „Dann seien die Chancen gross, dass der Entwurf auf breite Unterstützung stossen werde.“

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