Parlamentarier sehen Schweizer Wettbewerbsvorteil in Japan in Gefahr

Am 1. Februar tritt ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan in Kraft. Auch die Schweiz hat ein Freihandelsabkommen mit dem Land der aufgehenden Sonne. Laut dem Präsidenten der Handelskammer Schweiz-Japan, Martin Herb, bestehe aber dringender Handlungsbedarf: «Weil sich die Schweiz und Japan bis heute nicht einigen konnten, das bald 10-jährige bilaterale Freihandelsabkommen von 2009 zu aktualisieren, verlieren nun Schweizer Unternehmen Wettbewerbsvorteile in Japan. Schweizer Unternehmen werden ab Februar 2019 im japanischen Markt gegenüber der Konkurrenz aus der EU benachteiligt sein.»

Davos als Chance für die Schweiz nutzen

Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, Präsidentin der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Japan, fordert nun in einem am 21. Januar veröffentlichten Communiqué: «Der Bundesrat muss die hochrangige Präsenz Japans am diesjährigen WEF in Davos nutzen, um von Ministerpräsident Shinzo Abe konkrete Zusagen für einen mindestens gleichwertigen Marktzugang für Schweizer Firmen in Japan zu erhalten. Es kann nicht sein, dass Japan die Schweiz schlechter behandelt als die EU». Bereits im Dezember 2017 habe Nationalrätin Schneider-Schneiter im Nationalrat in einer Interpellation auf diese drohende Diskriminierung von Schweizer Firmen hingewiesen und vom Bundesrat wiederholt gefordert (2017, 2018), das Freihandelsabkommen von 2009 (JSFTEPA) zu erneuern. Doch bisher gebe es keine Resultate, der einstige Wettbewerbsvorteil sei kampflos aufgegeben worden. «Die Konkurrenz aus der EU hat die Schweiz in Japan definitiv überholt», heisst es ernüchtert in der besagten Medienmitteilung.

Parlamentarier fordern: Beitritt zum CPTPP prüfen

Nationalrätin Schneider-Schneiter begrüsst es, dass der Bundesrat neu auch einen Beitritt zum von Japan angeführten multilateralen Freihandelsabkommen Comprehensive and Progressive Trans-Pacific Partnership (CPTPP) prüft, wie es im Aussenwirtschaftsbericht vom 16. Januar heisst. CPTPP ist erst seit dem 30. Dezember 2018 in Kraft und umfasst neben Japan weitere 10 Staaten (Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam), wobei weitere Beitritte wie etwa vom Vereinigten Königreich (UK) geprüft werden. Es fehle folglich nicht an Optionen für den Bundesrat, sich für gleichwertigen Marktzugang der Schweiz in Japan einzusetzen. Es sei allerhöchste Zeit, sich endlich mit diesen Optionen zu befassen und diese mit Japan auf höchster Ebene zu besprechen.

Quelle und weitere Informationen: www.sjcc.ch