Strengere Luftschadstoff-Grenzwerte für Zementwerke
Die Grenzwerte für den Luftschadstoffausstoss bei Zementwerken werden verschärfte. Zudem wird das Recycling von elektronischen Geräten ausgedehnt. Der Bundesrat hat die Änderung der entsprechenden Verordnungen gutgeheissen – sie treten Anfang Januar in Kraft.
Der Bundesrat hat am 20. Oktober 2021 Änderungen in der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) sowie der Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG) genehmigt.
Luftreinhaltung: Verminderung der Emissionen aus Zementwerken
Zementwerke sind in der Schweiz für knapp 4 Prozent der landesweiten Stickoxidemissionen verantwortlich. In den letzten Jahren sei die Technologie zur Minderung dieses Luftschadstoffs weiterentwickelt worden, so der Bundesrat. Sie könne nun auch bei Anlagen zur Herstellung von Zement zum Einsatz kommen. Die revidierte LRV stelle sicher, dass bei diesen Anlagen der Schadstoffausstoss nach dem neusten Stand der Technik reduziert werde. Die Verordnung beinhaltet laut Angaben verschärfte Emissionsgrenzwerte für Stickoxid sowie weiterer Luftschadstoffe wie flüchtige organische Verbindungen und Staub und schreibt die kontinuierliche Überwachung der Ammoniakemissionen vor. Bis zur vollständigen Umsetzung bei allen Anlagen Ende 2031 erfolge mit einer Branchenvereinbarung eine gestaffelte Reduktion des Schadstoffausstosses. Die revidierte Verordnung tritt laut Angaben am 1. Januar 2022 in Kraft.
Recycling von elektronischen Geräten wird ausgedehnt
Dank der Separatsammlung und Verwertung von Altgeräten lassen sich wertvolle Materialien wie Gold, Kupfer, Aluminium, Eisen oder verwertbare Kunststoffanteile mit den entsprechenden Verwertungstechnologien zurückgewinnen. Die Revision der Verordnung, die am 1. Januar 2022 in Kraft tritt, trage dazu bei, das Recycling von Altgeräten zu stärken und so den Ressourcenkreislauf zu schliessen, betont der Bundesrat. Neu sollen seltene Technologiemetalle wie Neodym oder Tantal zurückgewonnen werden, wenn die dafür notwendigen Verfahren existieren, wie es heisst.
Der Geltungsbereich der Verordnung soll auf alle elektrischen und elektronischen Geräte ausgedehnt werden. Gemäss Angaben gehören insbesondere medizinische Geräte, Überwachungs- und Kontrollinstrumente, Ausgabeautomaten und Photovoltaikmodule dazu, die künftig unter die VREG fallen werden. Das Uvek werde eine Liste veröffentlichen, auf der die betroffenen Geräte aufgeführt seien, so der Bundesrat. Indem die Vorgaben der VREG nun auch für Geräte aus Fahrzeugen, Bauten und Gegenständen gelten, deren Ausbau mit verhältnismässigem Aufwand möglich ist, vergrössert sich zudem das Potenzial für die Rückgewinnung verwertbarer Bestandteile, wie es ferner heisst.
Aufgrund der laufenden Diskussionen zur parlamentarischen Initiative 20.433 «Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken» werden die Aspekte zur künftigen Finanzierungslösung für die Sammlung und Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte im Rahmen der VREG zurückgestellt. Sobald die Arbeiten des Parlaments abgeschlossen sind, wird das Uvek analysieren, ob die VREG im Hinblick auf das künftige Finanzierungssystem erneut revidiert werden soll, wie es abschliessend heisst.
Quelle: Bund
